I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen über den eBay-Shop der
   Miniteile24 – Miniparts24 GbR (im Folgenden MINIPARTS24 genannt).
   
   Gesellschafter Ronald Weel & Freek Weel
   Miniteile24 – Miniparts24 GbR
   Euregio Straße 13
   48465 Schüttorf
   Deutschland
   Telefon: 05923 9930330
   E-Mail: info@miniparts24.com
   USt-ID-Nr. DE304889182
   
2. Anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen
3. Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungensind nur dann wirksam, wenn sie in dem jeweiligen Vertrag schriftlich niedergelegt und durch uns schriftlich bestätigt worden sind.
4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragspartner, sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer
   
   a) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, die den Vertrag mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend wederihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   
   b) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

1. Die zum Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch
2. MINIPARTS24 speichert den Vertragstext in einem System, welches für den Käufer nicht zugänglich ist. Über seinen eBay-Account kann der Käufer unter „Mein eBay“ seine letzten Bestellungen einsehen. Dort ist der vollständige Vertragstext allerdings nicht enthalten.

III. Vertragsabschluss über eBay

1. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den einzelnen Angebotsformaten von eBay und ist in den eBay-AGB geregelt. Ein Link zu den eBay-AGB findet sich auf jeder eBay-Seite unten.
2. Es werden eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung gestellt, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen.
3. Stellt MINIPARTS24 einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei wird ein Start- bzw. Festpreis und ein Zeitraum bestimmt, binnen derer das Angebot angenommen werden kann.
   
   a) Legt MINIPARTS24 beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Beim Auktionsformatnimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass er nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
   
   b) Stellt MINIPARTS24 einen Artikel im Festpreisformat ein, wird hierdurch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den eingestellten Artikel abgegeben. Der Käufernimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen Miniteile die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Angebote für mehrere Artikel -sofern diese verfügbar sind-, können auch dadurch angenommen werden, dass diese in den Warenkorb gelegt werden und der Käufer den unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschließt.
   
   c) Soweit die Funktion “Preisvorschlag” angeboten wird, hat der Käufer hierbei die Möglichkeit, MINIPARTS ein Gegenangebot zu unterbreiten. Dies geschieht, indem der Käufer auf der Artikelseite die Schaltfläche “Preisvorschlag senden” anklickt, auf der folgenden Seite den Preisvorschlag einträgt, die Schaltfläche “Preisvorschlag überprüfen” anwählt und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche “Preisvorschlag senden” bestätigt. Dies stellt ein verbindliches Angebot dar. An dem der MINITEILE unterbreiteten Preisvorschlag ist der Käufer 48 Stunden oder bis zum Angebotsende gebunden, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Wenn MINITEILE den Preisvorschlag annimmt, kommt der Kaufvertrag zustande.
4. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch MINIPARTS24 kommt zwischen dieser und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn MINITEILE war berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Ob ein berechtigter Grund vorliegt richtet sich nach den Hinweisen von eBay, die bei eBay freizugänglich sind.
5. Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und MINIPARTS24 zustande.
6. Jeder Käufer, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

IV. Gebotsrücknahme und Korrekturmöglichkeiten des Käufers

1. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Ein berechtigter Grund ist gegeben, wenn der Käufer versehentlich einen falschen Gebotsbetrag eingegeben hat, die Artikelbeschreibung nach Abgabe des Gebotsdurch MINITEILE wesentlich verändert wurde oder MINITEILE nicht auf Anfragen antwortet.
2. Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung Seite 4 der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.

V. Lieferung

1. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu, sofern nicht ausdrücklich ein kostenloser Versand zugesagt wird. Näheres zur Höhe der Versandkostenerfährt der Käufer bei den jeweiligen Angeboten.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MINIPARTS24.

VI. Zahlungsmodalitäten

1. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäuferangebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
2. Die Zahlung wird über eBay abgewickelt. Die dem Käufer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt.
3. Soweit ein Kauf auf Rechnung über PayPal erfolgt, tritt MINIPARTS24 die gegen den Käufer gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Der Käufer stimmt zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der übermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine Bonitätsprüfung durchführt. MINITEILE behält sich das Recht vor, dem Käufer im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. In der eBay-Kaufabwicklung wird der Käufer hierrüber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung über PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, sodass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfristbeträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.

VII. Kaufpreis

Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten und zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

VIII. Widerrufsrecht

1. Dem Käufer steht das gesetzliche Widerrufsrecht, sowie es in der nachfolgenden Widerrufsbelehrung widergegeben ist, zu.
2. Wenn der Käufer über eBay Plus angemeldet ist, kann er unbeschadet seiner gesetzlichen Rechte – folgenden zusätzlichen Service in Anspruch nehmen: Für alle Artikel, die als „eBay Plus“-Artikel gekennzeichnet sind, stellt eBay dem Käufer über den eBay-Rückgabeprozess kostenlose Hermes-Rücksendeetiketten zur Verfügung. Der Käufer kann die Rückgabe in „Mein eBay“ innerhalb der Widerrufsfrist einleiten und sich dort ein bereitgestellte Hermes-Rücksendeetikett ausdrucken. Die Bedingungen für die eBay-Rücksendeetiketten finden Sie unter nachfolgendem Link: https://www.ebay.de/help/returningitem/default/ebay-plus-rckgaben-fr-kufer?id=4775.

IX. Transportschäden

1. Als Verbraucher: Erhält der Käufer Waren mit offensichtlichen Transportschäden, sollte er diese nach Möglichkeit sofort beim Zusteller melden und unverzüglich mit der MINIPARTS24 Kontaktaufnehmen. Die Versäumung einer Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
2. Als Unternehmer gilt: Sobald der Kaufgegenstand von MINIPARTS24 dem Spediteur oder einer sonst zur Durchführung der Versendung bestimmten Person übergeben worden ist, geht die Gefahr deszufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

X. Mängelgewährleistungsrechte

1. Bei sämtlichen Vertragsabschlüssen über eBay gilt, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart wurde, das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Nachfolgende Beschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch MINIPARTS24, die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
   
   – bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
   – bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
   – bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
   – im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
   – wenn der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzeseröffnet ist, verursacht wurden.
2. Beschränkung gegenüber Verbrauchern
   Die Sachmängelhaftung von MINIPARTS24 wird auf ein Jahr beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Sachmängelhaftung, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten von MINITEILE beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
3. Beschränkung gegenüber Unternehmern
   Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur die eigenen Angaben der MINIPARTS24 und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden. Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernimmt MINIPARTS24 keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
4. Beschränkungen gegenüber Kaufleuten
   Unter Kaufleuten gilt der § 377 HGB. D.h. dass die Ware als genehmigt gilt, wenn die dort geregelte Anzeige eines Mangels unterlassen wird, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, wenn MINIPARTS24 einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

XI. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von durch MINIPARTS24, die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden, haftet MINIPARTS24 stets unbeschränkt- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzeseröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von MINIPARTS24, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

XII. Garantien

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt.

XIII. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung (OS) bereit, die der Käufer hier findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.h ome.chooseLanguage. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist MINIPARTS24 nicht verpflichtet und nicht bereit.

XIV. Jugendschutz

Wenn die Bestellung des Käufers Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellt MINIPARTS24 durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Käufer das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Käufer persönlich.Eine Zustellung an Packstationen ist in diesem Fall nicht möglich.

XV. Hinweise zur Entsorgung von Batterien

MINIPARTS24 ist gesetzlich verpflichtet, den Käufer im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen: Nach Gebrauch kann der Käufer Batterien, die MINIPARTS24 im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich an MINIPARTS24 zurückgeben.

• Der Käufer ist als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
• Die Entsorgung der Batterien über den Hausmüll ist gesetzlich verboten.
• Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
  
  Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
  Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
  Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
  Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

XVI. Schlussbestimmungen

Ist der Käufer Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen MINIPARTS24 und dem Käufer der Geschäftssitz der MINIPARTS24. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht berührt. Das Gleiche gilt, wenn und soweit sich in diesen AGB eine Lücke herausstellen sollte. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Widerrufsbelehrung

Der Käufer hat das Recht binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Käufer und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der MINITEILE gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer MINITEILE mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Der Widerruf ist zu richten an:

Gesellschafter Ronald Weel & Freek Weel
Miniteile24 – Miniparts24 GbR
Euregio Straße 13
48465 Schüttorf
Deutschland
Telefon: 05923 9930330
E-Mail: info@miniparts24.com

Widerrufsfolgen

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat MINIPARTS24 ihm alle Zahlungen, die MINIPARTS24 von Ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von MINITEILE angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei MINIPARTS24 eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet MINIPARTS24 dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

MINIPARTS24 kann die Rückzahlung verweigern, bis MINIPARTS24 die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er MINIPARTS24 über den Widerruf unterrichtet hat, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Gesellschafter Ronald Weel & Freek Weel
Miniteile24 – Miniparts24 GbR
Euregio Straße 13
48465 Schüttorf
Deutschland
Telefon: 05923-99 30 330
E-Mail: info@miniparts24.com

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.